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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Geltung
Der Stadtportalbetreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich
auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend
AGB genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen
von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von Stadtportalbetreiber
bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil
des Leistungsvertrages.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder wenn
ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber den erteilten Auftrag
annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung
per E-mail in der die Kontadaten mitgeteilt werden.Der Stadtportalbetreiber
ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten
Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des
Auftraggebers.
3. Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise sind Endpreise inkl. 16% Mehrwertsteuer! Die Lieferung
der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers.
Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind
kostenpflichtig, es sein denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt!
Inseriert der Auftraggeber widerrechtlicht verpflichtet sich dieser einen
angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen!
4. Vertragslaufzeiten
Die Vertragsdauer beträgt 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot
vermerkt ist. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich
erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge
verlängern sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht
fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.
5. Haftungsbeschränkungen
Onlineangebot
Der Webmaster übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf
Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung
oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung
fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden,
sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein
nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält
es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt.
Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen
Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen
Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen
nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt,
kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen
oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen
kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte
Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen
führen.
Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten Hyperlinks,
die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde
eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten,
in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich
und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder
die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor
keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich
von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach
der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für
alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise
sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die
aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen
wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung
lediglich verweist.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm
selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen
oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen
Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch
Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte
Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet.
Haftung
Der Webmaster haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für
unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen
Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser
Internetseiten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die
Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor,
gilt der Haftungsausschluß nicht. Für durch die Nutzung der
Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber
unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten
mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren,
ist der Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss
ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese
Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses
Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig
entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in
ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
6. Persönliche Daten und Datenschutz
siehe Datenschutzerklärung
7. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen,
so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen
nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige
wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen
am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige
Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck
dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit
von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten
aus den AGB , auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich
der Geschäftssitz des Stadtportalbetreibers.
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Datenschutzerklärung
1. Einleitung
Ihre Privatsphäre als Nutzer ist uns wichtig. Zu Ihrer Information
stellen wir nachfolgend dar, in welchem Rahmen wir Informationen über
die Nutzer sammeln. Diese Datenschutzerklärung beschreibt, wie diese
Informationen gesammelt werden, welche Informationen dies sind und wie
wir diese Informationen verwenden. Sie erfahren außerdem, wie Sie
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erhobenen Daten werden in unserem Verantwortungsbereich entsprechend den
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations-
und Telekommunikationsdienstegesetzes (IuTDG) behandelt.
2. Verwendung Ihrer persönlichen Informationen
Wir speichern und verwenden Ihre persönlichen Informationen, um die
Website zu betreiben und die gewünschten Dienstleistungen anzubieten.
Unter persönlichen Daten verstehen wir Informationen, mit denen man
Ihre Identität ermitteln kann. Also zum Beispiel Ihren Namen, Ihre
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welche Inhalte von einer bestimmten IP-Adresse aus abgerufen wurden oder
welchen Browser Sie beim Zugriff benutzen, fallen nicht unter diesen Begriff.
Wir geben unser Kundendaten nicht an Dritte weiter noch werden diese
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diese Informationen abzubestellen. Wir verfolgen die Spuren Ihres Besuchs
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bei der Übermittlung nicht von Dritten abgehört werden.
3. Herausgabe persönlicher Daten
Bei Vorlage einer richterlichen Anordnung wird der Webmaster Ihre persönlichen
Information an die Strafverfolgungsbehörden weitergeben, ohne Sie
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zeitnah Online an dieser Stelle aktualisiert. Wir kümmern uns um
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